von Ulrich Irion

„Demokratie ist die einzige politisch verfasste Gesellschaftsordnung, die gelernt werden muss – immer wieder, tagtäglich und bis ins hohe Alter hinein.“ Dieses bekannte Diktum von Oskar Negt zitiert Hasso Rosenthal in seinem Plädoyer für mehr politische Bildung im Auswege-Magazin vom 31. Juli 2013 („Politische Bildung muss wieder als wichtiges Ziel der Reformen angepackt werden“). Der diesjährige Bundestagswahlkampf, so der verbreitete Eindruck am Beginn der Schlussrunde Ende August, dürfte eher von politischem Lernen abschrecken. Hier eine kleine Übersicht über die Problemlage, die vor allem auf neuere Diskussionsbeiträge zum Verhältnis von Demokratie und Kapitalismus eingeht. … weiter

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1 Kommentar

  1. FRANZ ANGER

    entmächtigung & ermächtigung

    bevor übers marktkonforme regieren des politischen herrschaftspersonal als nicht zur wahl stehendes ungemach das kritische urteil gesprochen wird, empfiehlt sich die befassung mit der ideologie vom wählenden staatsbürger als souverän der marktwirtschatsdemokratie.

    mit der wahl des staatlichen herrschaftspersonals per wahlzettel ankreuzen nämlich endet die macht des eigenartigen souveräns. durch den demokratischen wahlakt ermächtigt der so genannte souverän das herrschaftspersonal zum marktwirtschaftsdemokratischen regieren. dass und wie die regierungapolitiker die effizienz des herrschenden ökonomischen systems mittels allerlei staatsaktionen befördern, liegt nicht in der hand der wähler. sie haben sich mit ihrer stimmabgabe entmächtigt und zugleich in einem ermächtigungsakt die herrschaft der staatspolitiker legitimiert, wenngleich deren staatsgeschäfte mit allerlei härten für die lohnabhängige bevölkerungsmehrheit verbunden sind.