Löschung von strafbaren Hasskommentaren durch soziale Netzwerke weiterhin nicht ausreichend
Eine Stellungnahme von Jan Korte (14.3.2017, Bundestagsfraktion DIE LINKE) zum Thema „Hassbotschaften“ befindet sich im Anschluss an die Mitteilung des BMFSFJ:
Mitteilung: Bundesfamilienministerium
Soziale Netzwerke löschen nach wie vor zu wenig strafbare Inhalte, die ihnen von Nutzerinnen und Nutzern gemeldet werden. Das geht aus einem Monitoring hervor, das Jugendschutz.net – das länderübergreifende Kompetenzzentrum für Jugendschutz im Internet – im Januar und Februar durchgeführt hat. Dieses Monitoring wird vom Bundesfamilienministerium und dem Bundesjustizministerium gefördert. Es ist der zweite Test dieser Art, der untersucht, wie schnell die Plattformen auf Beschwerden reagieren und ob sie die gemeldeten Beiträge löschen. Ein erster Test hatte im Juli und August 2016 stattgefunden. Weiterlesen