Ein Kommentar von Hasso Rosenthal

Mit den panikartigen Falschmeldungen durch die ’sozialen‘ Medien nach der Amokfahrt in Münster wird deutlich, wie mit Falschmeldungen Stimmung gegen unsere pluralistische Gesellschaft gemacht wird. So twitterte B. Storch (AfD) 13 Minuten nach der ersten Meldung, der Attentäter sei Islamist. Später korrigierte sie ihre Falschmeldung: „Weil es diesmal (wohl) ein kranker Deutscher war. () Ein Nachahmer islamistischen Terrors schlägt zu.“ Und so wird die Not der Opfer und ihrer Angehörigen instrumentalisiert in Richtung auf Fremdenhass und Ausländerfeindlichkeit.  Weiterlesen »

Mitteilung: Bertelsmann Stiftung

Eingeschränkte Meinungsfreiheit, unfaire Wahlen und populistischer Machthunger – es sind längst nicht nur Autokraten, die die Repressionsschraube anziehen. Auch in Demokratien versuchen Staatschefs zunehmend, mit harter Hand durchzuregieren.

Was hinter dieser Entwicklung steckt und welche Länder besonders betroffen sind, zeigt der aktuelle Transformationsindex der Bertelsmann Stiftung…. weiter

Quelle: www.bertelsmann-stiftung.de | www.idw-online.de

Mitteilung: freier zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) e.V.

Gemeinsam startet das Bündnis „Studis gegen Wohnungsnot“, bestehend aus Campusgrün, den Juso Hochschulgruppen, SDS.dieLinke, dem freien zusammenschluss von student*innenschaften, dem Bundesverband ausländischer Studierender (BAS), ver.di BAG Studierende, dem Bundesausschuss der Studentinnen und Studenten (BASS) der GEW und der bunten.liste Regensburg pünktlich zu Semesterbeginn die neue Kampagne für das Sommersemester 2018 zu Wohnraum und sozialem Wohnungsbau. … weiter

Quelle: www.fzs.de

Generationen

Mitteilung: Institut für Weltwirtschaft (IfW)

In Deutschland hängt der soziale Status einer Person maßgeblich vom sozialen Status der Vorfahren ab. Etwa lassen Bildungsgrad oder Berufsstand der Ur-Großeltern noch auf den ihrer Nachfahren heute in der vierten Generation schließen.

Soziale Ungleichheit baut sich also sehr viel langsamer ab als bislang geglaubt. Zu diesem Schluss kommt eine aktuelle Studie unter Beteiligung des IfW. … weiter

Quelle: www.ifw-kiel.de | www.idw-online.de
Foto/©: RalfUnstet. pixabay.com; Lizenz: CC0

Mitteilung: Uni Leipzig

Nach der Bundestagswahl 2017 ist in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden, dass der klassische AfD-Wähler der ostdeutsche Mann ist. „Schaut man sich die Daten verschiedener Umfragen genau an, kommt man zu einem anderen Schluss“, sagt Prof. Dr. Holger Lengfeld, Soziologe der Universität Leipzig. Er hat die Wahlpräferenz und die Nähe zu einer Partei anhand von Daten aus drei repräsentativen Umfragen analysiert und kommt zu dem Ergebnis: Der Männeranteil unter den AfD-Anhängern ist in Ostdeutschland nicht größer als im Westen. Dort liegt er durchschnittlich sogar höher. … weiter

Quelle: www.uni-leipzig.de

Putin droht mit neuen „unschlagbaren“ Atomwaffen

Mitteilung: IPPNW

Die Friedensorganisationen IPPNW und ICAN Deutschland kritisieren die angekündigte atomare Aufrüstung in der Wahlrede von Russlands Präsident Wladimir Putin. „Jetzt steigt auch Putin in den Potenzstreit mit Donald Trump und Kim Jung-un ein“, sagt Xanthe Hall, Abrüstungssprecherin der IPPNW und Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland. „Damit ist die Renaissance des atomaren Wettrüstens, das bereits lange in Gange ist, endgültig amtlich.“ … weiter

Quelle: www.ippnw.de

Studie: Hans-Böckler-Stiftung

Abstiegsängste sind in Deutschland bis weit hinein in die Mitte der Gesellschaft verbreitet. Menschen mit geringem Einkommen und Arbeitsplatzsorgen sind am stärksten belastet. Doch auch etliche Beschäftigte, die ihren Job für sicher halten, sorgen sich um ihren Lebensstandard oder die Alterssicherung und erleben zunehmenden Druck und Kontrolle bei der Arbeit.

Zu diesen Ergebnissen kommt eine neue, von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie. … weiter

Quelle: www.boeckler.de

17. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Für den Wandel sorgen – Degrowth und Care“ · Kategorien: Peripherie · Tags: , ,

Für den Wandel sorgen – MitMachKonferenz in Leipzig – Sorgen für eine sozial-ökologische Transformation

Eine Präsentation der wesentlichen Inhalte der Konferenz

gsf – Das Netzwerk Care Revolution Leipzig und das Konzeptwerk Neue Ökonomie haben im November 2017 eine MitMachKonferenz zum Thema Sorge-Arbeit und Postwachstum in Leipzig veranstaltet.
Das „Konzeptwerk“ setzt sich für eine soziale, ökologische und demokratische Wirtschaft und Gesellschaft ein, „Care Revolution“ befasst sich kritisch mit dem gesellschaftlichen Wert von Sorgearbeit. Weiterlesen »

16. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für Staatsanwaltschaft prüft Hetz-Rede von AfD-Politiker Poggenburg · Kategorien: Peripherie · Tags: , ,

Johannes Kahrs, MdB und Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD forderte die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Er sagte in der Online-Ausgabe der „FAZ“ am 15.2.2018: 

„Viele Funktionäre und Amtsträger in der AfD sind Rechtsradikale oder stehen rechtsradikalem Gedankengut nahe, das ist ganz eindeutig. Das reicht nach meinem Verständnis eindeutig, um eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz zu überprüfen“. 

Gefunden in „MiGAZIN“ in dem Artikel „Staatsanwaltschaft prüft Hetz-Rede von AfD-Politiker Poggenburg – http://www.migazin.de/2018/02/16/afd-hetze-staatsanwaltschaft-rede-poggenburg/ – letzter Zugriff: 16.2.2018

25. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für Linke: Keine Minderjährigen zum Bund · Kategorien: Peripherie · Tags: , ,

Verteidigung/Antrag – 25.01.2018 (hib 34/2018)

Fraktion Die Linke

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke will die Rekrutierung von Minderjährigen für die Bundeswehr stoppen. In einem Antrag (19/475) fordert sie die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, um das gesetzliche Mindestalter für die Anwerbung und die Einstellung bei den Streitkräften auf 18 Jahre festzusetzen. Bis zum Inkrafttreten des Gesetzes soll die Ausbildung von Minderjährigen an der Waffe sofort beendet werden.

Die Linksfraktion beruft sich auf das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten. Mit seiner Ratifizierung habe sich Deutschland dazu bekannt, das Mindestalter für die Einziehung zum Militärdienst auf 18 Jahre festzulegen. Im Gegensatz zur Mehrheit der Vertragsstaaten nutze Deutschland jedoch die Ausnahmemöglichkeit des Fakultativprotokolls, um Jugendliche auf freiwilliger Basis bereits ab dem vollendeten 17. Lebensjahr für die Streitkräfte zu rekrutieren. So habe sich nach Angaben der Bundesregierung die Zahl minderjähriger Soldaten in der Bundeswehr seit Aussetzung der Wehrpflicht von 689 auf 1.907 im Jahr 2016 erhöht. Nach Ansicht der Linksfraktion gefährdet die Bundesregierung damit die Glaubwürdigkeit ihrer diplomatischen Bemühungen auf internationaler Ebene, den Einsatz von Minderjährigen in bewaffneten Konflikten zu ächten.

 „heute im bundestag“ (hib) v. 25.1.2019
Deutscher Bundestag – Parlamentsnachrichten
Verantwortlich: Jörg Biallas