Linke: Keine Minderjährigen zum Bund
Verteidigung/Antrag – 25.01.2018 (hib 34/2018)
Fraktion Die Linke
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke will die Rekrutierung von Minderjährigen für die Bundeswehr stoppen. In einem Antrag (19/475) fordert sie die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, um das gesetzliche Mindestalter für die Anwerbung und die Einstellung bei den Streitkräften auf 18 Jahre festzusetzen. Bis zum Inkrafttreten des Gesetzes soll die Ausbildung von Minderjährigen an der Waffe sofort beendet werden.
Die Linksfraktion beruft sich auf das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten. Mit seiner Ratifizierung habe sich Deutschland dazu bekannt, das Mindestalter für die Einziehung zum Militärdienst auf 18 Jahre festzulegen. Im Gegensatz zur Mehrheit der Vertragsstaaten nutze Deutschland jedoch die Ausnahmemöglichkeit des Fakultativprotokolls, um Jugendliche auf freiwilliger Basis bereits ab dem vollendeten 17. Lebensjahr für die Streitkräfte zu rekrutieren. So habe sich nach Angaben der Bundesregierung die Zahl minderjähriger Soldaten in der Bundeswehr seit Aussetzung der Wehrpflicht von 689 auf 1.907 im Jahr 2016 erhöht. Nach Ansicht der Linksfraktion gefährdet die Bundesregierung damit die Glaubwürdigkeit ihrer diplomatischen Bemühungen auf internationaler Ebene, den Einsatz von Minderjährigen in bewaffneten Konflikten zu ächten.
„heute im bundestag“ (hib) v. 25.1.2019
Deutscher Bundestag – Parlamentsnachrichten
Verantwortlich: Jörg Biallas
Ein Planet-Wissen-Film zu einem strittigen Thema
Jede/r, der schon mal unterrichtet hat, weiß, dass Pflichtbesuche wenig mit Bewusstseinsbildung zu tun haben. Rassistisches, antisemitisches und ausländerfeindliches Gedankengut bildet sich nicht zurück, nur weil ein/e Schüler_in gesehen hat, wie die Nazis Menschen ausgebeutet, umgebracht und gefoltert haben. Die Auseinandersetzung mit dem NS-System erfordert eine sensible Aufbereitung des Unterrichtsstoffes und ein empathisches Eingehen auf das individuelle Wissen der Schüler_innen und auf das vorhandene Bewusstsein. Andernfalls passiert genau das, was dann hinterher oft beklagt wird – die Lehrkraft wird mit der Abwehr der SchülerInnen konfrontiert: „Müssen wir uns damit beschäftigen…?“ „… das ist schon so lange her!“, „Es muss doch endlich mal Schluss damit sein …“ „Wann gehen wir wieder?“ „Langweilig!“ u.a.mehr. Zu oft kommen Lehrkräfte dann sogar noch in Erklärungsnöte und vermeiden in Zukunft einen Unterrichtsgang in eine Gedenkstätte. 
Welche Lehrkraft kennt das nicht: Im Laufe einer Woche stauen sich Konflikte an, Gespräche können nicht geführt, sondern müssen vertagt werden. Oder es gibt etwas zu planen, vorzubereiten oder in spezieller Runde anzusprechen. Für solche Dinge sieht der Stundenplan an Schulen keinen extra ausgewiesenen Platz vor. Der Klassenrat kann eine Möglichkeit sein, um dafür einen Raum zu schaffen.