20. November 2017 · Kommentare deaktiviert für DGB fordert Politik zum Handeln auf · Kategorien: Peripherie, Standpunkte und Kommentare

Mitteilung: DGB

Zu den abgebrochenen Jamaika-Sondierungen sagte der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann am Montag in Berlin:

„Seit Beginn des Wahlkampfs befindet sich Deutschland politisch im Stillstand. Mit dem Abbruch der Jamaika-Sondierungen hat die FDP gezeigt, dass ihr ihre Klientelpolitik wichtiger ist, als die in Deutschland und Europa dringend anstehenden Modernisierungs- und Reformprojekte. Deutschland steht vor einem massiven Strukturwandel, der zukunftsfähige Antworten braucht. Jamaika war offensichtlich nicht in der Lage, darauf kohärente Antworten zu gebe, mit denen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückgewonnen werden kann. Weiterlesen »

18. November 2017 · Kommentare deaktiviert für Was für Samen die Fremde bringt · Kategorien: Peripherie · Tags: , , , , ,

von Wolfgang Gerster

„Diese Worte sind nicht all in Sachsen,
noch auf meinem eignen Mist gewachsen,
doch was für Samen die Fremde bringt,
erzog ich im Lande gut gedüngt.“
(Wolfgang Goethe)

So sagt Goethe in einer der Schlussstrophen zu seiner launigen Sammlung „Sprichwörtlich“. Selbstbewusst freut sich der Dichter, der während seines Studiums in Leipzig bleibende Eindrücke gewonnen hatte, über ein Feuerwerk eigener und fremder Gedanken, die sich in Sprichwörtern ausdrücken. Was aus der Fremde, also nicht aus ihm selbst oder seiner unmittelbaren Umgebung stammt, pflanzt er gewissermaßen in den eigenen Garten um und zieht es „gut gedüngt“ zu etwas Eigenem heran.

Übertragen wir diese Denkweise auf die Gegenwart und auf die Fremden, die in unser Land (nicht nur nach Sachsen) kommen; denken wir gleichzeitig an die Zeit zwischen 1945 und 1950, in der Millionen von Menschen in unserem zerstörten Land eine neue Heimat suchten, während gleichzeitig erste Kontakte nach „draußen“ in Europa und Amerika aufgenommen wurden. … weiter

 

14. November 2017 · Kommentare deaktiviert für Das Klima und die Traumtänzer · Kategorien: Peripherie · Tags: , , , ,

von Wolfgang Gerster

Seit Tagen beraten Politiker aus fast allen Ländern der Erde in Bonn über Maßnahmen, die erforderlich sind, um das Klimasystem der Erde stabil zu halten. Den Vorsitz haben die Fidschi-Inseln inne, einer jener Inselstaaten im Pazifik, die infolge des Seewasseranstiegs als erste Auswirkung einer Erderwärmung zu spüren bekommen, welche Folgen ein Klimawandel für die Menschen mit sich bringt.

Einer der zentralen Zielpunkte ist es, den allgemeinen weltweiten Temperaturanstieg bis 2030 auf ehrgeizige 1,5°C zu begrenzen. Das scheint nicht leicht zu sein. … weiter


©Fotomontage: geralt, pixabay.com, CC0

10. November 2017 · Kommentare deaktiviert für So schaffen wir das nicht! Eine Provokation · Kategorien: Peripherie · Tags: , , , , ,

von Brigitte Pick

Immer wieder geraten jugendliche Flüchtlinge in den Focus der Berichterstattung deutscher Medien.

Jugendliche Flüchtlinge aus dem Nahen Osten, aus dem Iran, dem Irak, aus Afghanistan und Pakistan siedeln sich im Tiergarten in Berlin an und nächtigen teilweise in Zelten. Darunter sind viele Minderjährige. Sie prostituieren sich und handeln mit Drogen, sind meistens selbst abhängig. Das Gebiet ihrer Stundenlöhnerei ist von Kondomen, Alufetzen, Spritzen, Tempotüchern und Zigarettenstummeln verschmutzt und trostlos. In der Stricherszene, die sich deutlich verändert hat, glaubt man den Freiern, ist ein Kampf von Banden um die Vorherrschaft entstanden. Man teilt die Reviere auf nach Herkunftsländern. … weiter


©Grafik: integration by kalhh, pixabay.com, Lizenz CC0

08. November 2017 · Kommentare deaktiviert für Ratschläge der Wirtschaftsweisen sind unsozial und wirtschaftlich schädlich · Kategorien: Peripherie, Standpunkte und Kommentare

Stellungnahme: DGB

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat das Jahresgutachten des Sachverständigenrates scharf kritisiert. „Die Mehrheit des Sachverständigenrates setzt mit ihren Vorschlägen den sozialen Zusammenhalt und den wirtschaftlichen Fortschritt in Deutschland aufs Spiel“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell am Mittwoch in Berlin. „Was die Ökonomen unter ‚zukunftsorientierter Wirtschaftspolitik‘ verstehen, muss einem Angst und Bange machen.“ Weiterlesen »

05. November 2017 · Kommentare deaktiviert für Aus aktuellen Anlässen: Die Sache mit den Volksabstimmungen · Kategorien: Peripherie · Tags: , , , ,

von Georg Schuster*

Die Schotten durften über ihre Unabhängigkeit befinden, die Kurden und Katalanen dürfen es nicht. Erdoğan hat, wie man hört und liest, ein Verfassungsvotum ‚missbraucht‘, Cameron ein Brexit-Referendum ‚verpatzt‘. Außer der CDU hatten alle Bundestagsparteien (auch die CSU und dezidiert die AfD) den nationalen Volksentscheid wieder im Wahlprogramm, obwohl die bisherigen Gesetzentwürfe von SPD, Grünen, FDP und Linken alle scheiterten.

Hoffnung macht sich also eine aktuelle Kampagne des Vereins „Mehr Demokratie e. V.“ – nach Eigenwerbung „die größte NGO für direkte Demokratie weltweit“ –, die Volksbeteiligung in den Koalitionsvertrag und dann ins Grundgesetz zu bekommen. Und ein Gespräch meinerseits mit ein paar Jungwählern, die der Behauptung, Wahlen bezweckten die Ermächtigung des neuen Herrschaftspersonals, durchaus zustimmten, ergab, dass sie das für Volksentscheide nach Schweizer Art ganz anders sahen. Was also ist Sache bei den diversen Volksabstimmungen? … weiter


*Es handelt sich um ein Pseudonym. Der richtige Name des Autors ist der Redaktion bekannt.

14. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für Das Bürgerforum “Die Blaue Wende” · Kategorien: Peripherie · Tags:

Nachlese zur Bundestagswahl 2017:

gsf – Frauke Petry ist nach der Bundestagswahl aus der AfD ausgetreten. Sie bleibt als MdB in Berlin und als Landtagsabgeordnete in Sachsen. Mitstreiter von ihr gründeten in der Zwischenzeit “Die Blaue Partei”. “Nach Angaben des Bundeswahlleiters wurde “Die Blaue Partei” am 17. September gegründet – eine Woche vor der Bundestagswahl.” (Quelle: http://www.mdr.de/sachsen/petry-nicht-im-vorstand-der-blauen-partei-100.html)

Wichtiger ist Petry aber “Die Blaue Wende”, ein Bürgerforum, “keine Partei und deshalb offen für freiheitsliebende Bürger mit und ohne Parteizugehörigkeit, die konservative Politik diskutieren und gestalten möchten.” (https://blaue-wende.de, letzter Zugriff am 14.10.2017)

 Zum Nachlesen und “Prüfen” der Programmatik geht es hier zum “Bürgerforum Blaue Wende”. 

09. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für Eine Nachlese zur Bundestagswahl 2017 · Kategorien: Peripherie · Tags: , ,

von Brigitte Pick

Die SPD hat sich aus der großen Koalition verabschiedet, will keine Gespräche führen, sondern der CDU „ auf die Fresse geben“, so Frau Nahles. Es wird viel dummes Zeug geredet, die Untergehenden werden frenetisch gefeiert und Martin Schulz entblödet sich nicht, zu rufen: „Ja, klar haben wir auf die Schnauze gekriegt, aber wir stehen. Wir werden das beim nächsten Mal, wenn wir das anpacken, verdoppeln.“

Zur Erinnerung: Es ist die dritte Niederlage in Folge und Rückschlüsse aus der Niederlage, die relevant etwas ändern könnten, sind nirgendwo in Sicht. Dafür ergeht man sich in hergeholten Analysen, die kaumrgebniss, bewertet stimmen. Der Osten mit seinen Abgehängten sei für die hohe Zahl der AFD-Wähler verantwortlich.

Den ganzen Kommentar zur Bundestagswahl 2017 lesen


©Grafik: postit by stux, pixabay.com, Lizenz: CC0

08. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für Bundestagswahl 2017: Wahlergebnis zeigt neue Konfliktlinie der Demokratie · Kategorien: Peripherie · Tags: ,

Mitteilung: Bertelsmann Stiftung

Zum ersten Mal seit zwei Jahrzehnten hat sich bei einer Bundestagswahl die soziale Spaltung der Wahlbeteiligung spürbar verringert. Gleichzeitig verlieren die etablierten Parteien in der bürgerlichen Mitte Wähler und erreichen im sozial prekären Milieu kaum noch Menschen. Das Wahlergebnis zeigt auch eine neue Konfliktlinie der Demokratie zwischen Modernisierungsskeptikern und -befürwortern. Diese Spaltung könnte auch in Zukunft die politischen Auseinandersetzungen und Wahlergebnisse prägen. … weiter

Quelle: Bertelsmann Stiftung | idw-online.de

03. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für Was tun mit der Rechten? Der Kursbuch Montagsblock /41 ist erschienen · Kategorien: Peripherie · Tags: ,

Armin Nassehi, einer der beiden Kursbuch-Herausgeber, hat in seinem Montagsblock – ein montags erscheinender Kommentar zu einem Thema – über die AfD geschrieben und darüber, wie wir wohl in den Parlamenten und in der politischen Diskussion mit der Rechten sinnvollerweise umgehen sollen.

Er schreibt unter anderem: “Wie ein angemessener Umgang mit diesen Rechten aussehen sollte, ist bis heute unklar und kann in vielerlei Hinsicht als gescheitert angesehen werden.”

Richtig. Dieser Meinung sind wir auch. Deshalb diese Leseempfehlung, auch wenn dieses Thema nur am Rande zu den eigentlichen Auswege-Themen gehört.

Armin Nassehi kritisiert und formuliert klare Handlungsalternativen zum Umgang mit der “nationalen/völkischen” Rechten. Wer Interesse am Kursbuch MONTAGSBLOCK hat, kann ihn übrigens nicht nur online lesen, sondern auch als Newsletter kostenlos abonnieren.

Und hier geht es zum Montagsblock /41


siehe Studien und Untersuchungen des Soziologen Holger Lengfeld von der Universität Leipzig:

 Abstiegsangst in Deutschland auf historischem Tiefstand

 „Kleiner Mann“ ist nicht der typische AfD-Wähler