11. April 2019 · Kommentare deaktiviert für Gericht weist Klage der Thüringer AfD-Fraktion gegen das WZB ab · Kategorien: Paragraphenreiter · Tags: , ,

WZB-Präsidentin Jutta Allmendinger: „Wissenschaft wurde der Rücken gestärkt“

Mitteilung: Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung

Das Berliner Landgericht hat am 9. April eine Klage der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag gegen das Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) abgewiesen. Die AfD-Fraktion hatte versucht, das WZB zur Unterlassung angeblich persönlichkeitsrechtsverletzender Behauptungen, die im Rahmen der WZB-Studie „Parlamentarische Praxis der AfD in deutschen Landesparlamenten“ aufgestellt wurden, zu verpflichten. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Studie als wissenschaftliche Arbeit die Persönlichkeitsrechte der Fraktion in keinem Punkt verletzt. Weiterlesen »