Michael Sommer: Nur Einigkeit macht stark

dgb.jpgMitteilung: DGB

Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer hat in seiner Abschiedsrede auf dem DGB-Bundeskongress an den DGB, seine Gewerkschaften und die Mitglieder appelliert, auch weiterhin zusammenzustehen und nicht nachzulassen im Kampf für Arbeitnehmerrechte und bessere Arbeitsbedingungen. „Die alte Gewerkschaftsweisheit gilt: Nur Einigkeit macht stark“, sagte Michael Sommer.

Er zog eine positive Bilanz der vergangenen Jahre, es bleibe aber viel zu tun: „So richtig es ist, dass wir im Koalitionsvertrag der Großen Koalition manches davon unterbringen konnten, wofür wir seit Jahren kämpfen, so richtig ist es auch, dass wir erstens nicht alle unsere Ziele erreicht haben und zweitens noch lange nicht durch sind“, sagte Michael Sommer.

Vor allem in der Steuer- und Finanzpolitik gäbe es kaum Bewegung, die finanzielle Handlungsfähigkeit eines starken Sozialstaates samt einer gerechten Steuerpolitik sei noch lange nicht politische Wirklichkeit: „Eine gerechtere Steuerpolitik steht nach wie vor genauso wenig auf der Tagesordnung wie die Revision der Schuldenbremse“, kritisierte Sommer die Untätigkeit von Regierung und Parlament in dieser Frage.

Aber auch bei den Themen Mindestlohn, Tarif- und Rentenpaket sei man noch nicht über die Ziellinie: „Was den Mindestlohn und die Rente anbetrifft, sind wir zwar im parlamentarischen Verfahren und das Tarifpaket trägt in weiten Teilen eine gewerkschaftliche Handschrift. Aber die andere Seite hat sich damit noch lange nicht abgefunden“, warnte Sommer.

Als Beispiele nannte er die „unglaublich pharisäerhafte Debatte“ über die Frühverrentung und über Ausnahmen beim Mindestlohn. Das seien nicht nur politische Angriffe auf den Mindestlohn und die Verhinderung von Altersarmut, sondern Angriffe auf die Würde arbeitender Menschen.

Der DGB-Vorsitzende warb dafür, dass DGB und Gewerkschaften sich weiterhin auf ihre Kernkompetenzen konzentrieren. „Wir sind am stärksten, wenn wir uns auf unsere Kernkompetenz konzentrieren − die Arbeit. Wir sind die Organisation der Arbeit. Das ist unser Zweck, unsere Aufgabe, unsere Stärke“.

Die Rede von Michael Sommer finden Sie unter http://www.dgb.de/-/IIa

PM 081 11.05.2014
Sigrid Wolff
Deutscher Gewerkschaftsbund
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