von Georg Schuster*

Der neue Aufsatz beginnt mit einem Zitat: “Wie leicht wäre es doch, wenn sich das Problem mit der AfD durch Geld lösen ließe.“ (FAZ)

Geld scheint also nichts zu nützen, und so versucht Georg Schuster dem Problem  “Migration und Rechtspopulismus” anderweitig auf die Schliche zu kommen. Er untersucht in sechs Kapiteln die Umstände zu klären: Nicht alle Sympatisanten der Flüchtlingsbewegung und der Willkommenskultur haben sich ihre Argumente gut überlegt. Nicht alle Publizisten und Wissenschaftler, die gegen den Rechtspopulismus anschreiben,  treffen mit ihren Formulierungen den Kern der Probleme. Und was haben wir den Rechten und dem Mainstream zu sagen?

Der Text besteht aus sechs Teilen, die auch unabhängig voneinander zu lesen sind:

  1. Ein Septembermärchen – Dichtung und Wahrheit
  2. Was Befürworter der „Willkommenskultur“ gegen Fremdenfeindlichkeit einwenden
  3. Wie sich besorgte Publizisten den Rechtspopulismus erklären
  4. Was den Rechten zu sagen wäre
  5. Haben die Arbeiter ein Vaterland?
  6. Was in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist

Der Autor schreibt am Ende seines Aufsatzes: “Das, was als „Rechtsruck in Deutschland und Europa“ bezeichnet wird, muss schon seine Grundlage im politischen Mainstream haben, damit der Rechtpopulismus flächendeckend in die Parlamente einziehen kann.”

zum Anfang des Aufsatzes


*Es handelt sich um ein Pseudonym. Der richtige Name des Autors ist der Redaktion bekannt.
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IPPNW-Expertin im Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung

Mitteilung: IPPNW

Die Bundesregierung soll sich ab Januar nächsten Jahres im Sicherheitsrat zusammen mit der Weltgesundheitsorganisation WHO dafür einsetzen, medizinische Friedensarbeit im Form eines finanziell gut ausgestatteten Programms „Medical Peace Work“ zu implementieren. Das forderte die europäische IPPNW-Präsidentin Dr. Angelika Claußen heute, am 26.11.2018, in einer öffentlichen Anhörung des Unterausschusses „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“.
In der medizinischen Friedensarbeit wird der Aufbau grundlegender Gesundheitsversorgung in Kriegs- und Krisengebieten mit der Vermittlung von Methoden der zivilen Konfliktbearbeitung verbunden. Weiterlesen »

von Götz Eisenberg

„Es genügt nicht, dass der Gedanke zur Verwirklichung drängt, die Wirklichkeit muss sich selbst zum Gedanken drängen“, heißt es beim frühen Marx. Dieses Zitat aus der Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie fiel mir ein, als ich über den rätselhaften Höhenflug nachdachte, den die Partei Die Grünen derzeit erlebt.

Über diesen wird viel spekuliert und phantasiert. Die meisten Kommentatoren neigen dazu, ihn für einen Hype zu halten, ein typisches Phänomen des Medien- und Internetzeitalters. Auf ihrer ständigen Suche nach Sensationen bemächtigen sich die Medien eines Themas und verschaffen diesem auf diese Weise eine große Aufmerksamkeit, die so lange währt, bis sie sich auf das nächste Thema stürzen.

Einiges spricht dafür, dass der Höhenflug der Grünen mehr ist als das. Er wird von objektiven Tendenzen gespeist, die sich hinter dem Rücken der Akteure durchsetzen und ihnen selbst nicht einmal bewusst sein müssen. Ich will versuchen zu ergründen, welche Wirklichkeit sich zum grünen Gedanken drängt. … weiter


Hinweis: Bei dem Text handelt es sich um eine überarbeitete und erweiterte Fassung eines Artikels, der am 5. November auf den Nachdenkseiten erschienen ist.


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Mitteilung: Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW)

Anlässlich von 100 Jahren Ende 1. Weltkrieg und dem Ende des NATO-Manövers „Trident Juncture” fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die Bundesregierung auf, sich für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik mit Russland einzusetzen. Frieden in Europa ist ohne Dialog mit Russland nicht möglich. “Neben neuen Formaten des diplomatischen Austauschs braucht es vor allem vertrauensbildende Maßnahmen. Ein erster Schritt wäre der Abzug der US-Atomwaffen aus Europa. Solange nukleare Abschreckung propagiert wird, besteht die Gefahr einer atomaren Eskalation. Auch müssten die US-Raketenabwehrsysteme abgebaut werden, die für das neue Aufrüsten verantwortlich waren. Im Gegenzug könnten die russischen Kurzstreckenraketen aus Kaliningrad abgezogen werden”, erklärt der IPPNW-Vorsitzende Dr. Alex Rosen. Weiterlesen »

Studie: Alice Salomon Hochschule Berlin

Erstmalig wird ein Lebenslagenindex entwickelt, der wissenschaftlich signifikante Aussagen zur Lebenslagen wohnungsloser Menschen in Deutschland ermöglicht. Der Evangelische Bundesfachverband Existenzsicherung und Teilhabe e.V. (EBET) – Fachverband für Wohnungsnotfall- und Straffälligenhilfe und die Alice Salomon Hochschule Berlin haben wohnungslose Menschen anhand von objektiven Kriterien nach ihrer materiellen Situation, ihrem Erwerbsstatus, ihrer Gesundheit, nach ihrer Wohnsituation, ihren sozialen Netzwerken und ihrer Sicherheit befragt. Außerdem wurden sie um eine subjektive Einschätzung ihrer Lebenssituation gebeten. … weiter


Quelle:
www.ash-berlin.eu
www.idw-online.de

Die Linke in der SPD sagt: “So geht es nicht weiter! – Die SPD ist die Partei der Mitglieder und nicht ihrer Eliten.”

Auf der Mitgliederversammlung von DL21 am 27.10.2018 in Mannheim wurden folgende 7 Punkte zur Erneuerung der SPD beschlossen:

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Zur Debatte um Ausländerfeindlichkeit

von Frank Bernhardt und Rudolf Gospodarek

„15 Prozent der Sachsen sind überzeugt, dass Deutsche anderen Völkern von Natur aus überlegen sind”. Dieses Ergebnis der Dimap-Studie „Sachsen-Monitor“ hatte das Auswege-Magazin Ende 2017 (29.11.) zitiert – als Beleg für einen erschreckenden, letztlich auf rassischen Vorstellungen („von Natur aus“) basierenden Nationalismus. Dem treten natürlich hierzulande (noch) viele Menschen entgegen, empört über den rechten Aufschwung, im Namen einer „bunten Republik“ und oft auch mit dem zweifelhaften Argument: „Wir sind mehr“. Dazu ein Kommentar anlässlich der jüngsten Entwicklungen in Sachsen mit einem Rückblick auf den Beginn der PEGIDA-Bewegung. … weiter


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Deutsch-österreichische Forschungsgruppe zu europäischen Vergesellschaftungsprozessen abgeschlossen

Mitteilung: Carl von Ossietzky-Universität Oldenburg

Von wegen Europamüdigkeit: Gut die Hälfte aller EU-Bürgerinnen und Bürger fühlt sich mit einem anderen europäischen Land besonders verbunden – meist durch persönliche Erfahrungen wie Reisen, einen Studierendenaustausch oder Online-Freundschaften.

Das ist ein Ergebnis der Forschungsgruppe „Europäische Vergesellschaftungsprozesse. Horizontale Europäisierung zwischen nationalstaatlicher und globaler Vergesellschaftung“, die offiziell am 30. September endet. Die von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) und dem Österreichischen Wissenschaftsfonds (FWF) geförderte Gruppe forschte insgesamt sechs Jahre gemeinsam und wurde von dem Oldenburger Soziologen und Europaforscher Prof. Dr. Martin Heidenreich koordiniert. … weiter


Quelle:
www.uni-oldenburg.de
www.idw-online.de

Mitteilung: Pro Asyl

Die Asylpolitik von Bundesregierung und Europäischer Union zeichnet sich durch menschenverachtende Abschottung aus. Amnesty International und PRO ASYL fordern die EU-Mitgliedstaaten dazu auf, sich wieder an geltendes Recht zu halten und Verantwortung für den Flüchtlingsschutz in Europa zu übernehmen.

»Europa ist mitverantwortlich für Folter und Misshandlung von Migranten und Flüchtlingen in libyschen Gefängnissen, wenn es die libysche Küstenwache aufrüstet und trainiert«, sagt Franziska Vilmar, Asylpolitik-Expertin bei Amnesty International in Deutschland. Amnesty International und PRO ASYL fordern die EU-Mitgliedstaaten auf, jeden Menschen im Mittelmeer aus Seenot zu retten und in einen sicheren Hafen in Europa zu bringen. »Das Sterben im Mittelmeer muss aufhören. Wer Rettung verhindert, nimmt Tote in Kauf«, sagt PRO-ASYL-Geschäftsführer Günter Burkhardt. Weiterlesen »

Mitteilung: GEW Hauptvorstand

Berlin, 25. September 2018 – Heute wird der Bericht „So geht Nachhaltigkeit!“ veröffentlicht und in Berlin durch Vertreter_innen der neun herausgebenden Verbände vorgestellt. Der Bericht dokumentiert 17 Vorzeige-Initiativen und Projekte, wie wir uns in Deutschland und in der Welt sozial gerechter und ökologisch sauber organisieren können. Weiterlesen »