von Georg Schuster*

Der neue Aufsatz beginnt mit einem Zitat: “Wie leicht wäre es doch, wenn sich das Problem mit der AfD durch Geld lösen ließe.“ (FAZ)

Geld scheint also nichts zu nützen, und so versucht Georg Schuster dem Problem  “Migration und Rechtspopulismus” anderweitig auf die Schliche zu kommen. Er untersucht in sechs Kapiteln die Umstände zu klären: Nicht alle Sympatisanten der Flüchtlingsbewegung und der Willkommenskultur haben sich ihre Argumente gut überlegt. Nicht alle Publizisten und Wissenschaftler, die gegen den Rechtspopulismus anschreiben,  treffen mit ihren Formulierungen den Kern der Probleme. Und was haben wir den Rechten und dem Mainstream zu sagen?

Der Text besteht aus sechs Teilen, die auch unabhängig voneinander zu lesen sind:

  1. Ein Septembermärchen – Dichtung und Wahrheit
  2. Was Befürworter der „Willkommenskultur“ gegen Fremdenfeindlichkeit einwenden
  3. Wie sich besorgte Publizisten den Rechtspopulismus erklären
  4. Was den Rechten zu sagen wäre
  5. Haben die Arbeiter ein Vaterland?
  6. Was in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist

Der Autor schreibt am Ende seines Aufsatzes: “Das, was als „Rechtsruck in Deutschland und Europa“ bezeichnet wird, muss schon seine Grundlage im politischen Mainstream haben, damit der Rechtpopulismus flächendeckend in die Parlamente einziehen kann.”

zum Anfang des Aufsatzes


*Es handelt sich um ein Pseudonym. Der richtige Name des Autors ist der Redaktion bekannt.
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von Götz Eisenberg

„Es genügt nicht, dass der Gedanke zur Verwirklichung drängt, die Wirklichkeit muss sich selbst zum Gedanken drängen“, heißt es beim frühen Marx. Dieses Zitat aus der Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie fiel mir ein, als ich über den rätselhaften Höhenflug nachdachte, den die Partei Die Grünen derzeit erlebt.

Über diesen wird viel spekuliert und phantasiert. Die meisten Kommentatoren neigen dazu, ihn für einen Hype zu halten, ein typisches Phänomen des Medien- und Internetzeitalters. Auf ihrer ständigen Suche nach Sensationen bemächtigen sich die Medien eines Themas und verschaffen diesem auf diese Weise eine große Aufmerksamkeit, die so lange währt, bis sie sich auf das nächste Thema stürzen.

Einiges spricht dafür, dass der Höhenflug der Grünen mehr ist als das. Er wird von objektiven Tendenzen gespeist, die sich hinter dem Rücken der Akteure durchsetzen und ihnen selbst nicht einmal bewusst sein müssen. Ich will versuchen zu ergründen, welche Wirklichkeit sich zum grünen Gedanken drängt. … weiter


Hinweis: Bei dem Text handelt es sich um eine überarbeitete und erweiterte Fassung eines Artikels, der am 5. November auf den Nachdenkseiten erschienen ist.


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Leipziger Autoritarismus-Studie 2018: Langzeitstudie mit aktuellen Ergebnissen zu autoritären und rechtsextremen Einstellungen in Deutschland vorgestellt

Mitteilung: Universität Leipzig

„Die Ausländerfeindlichkeit ist im gesamten Land immer stärker verbreitet, das zeigt unsere aktuelle Befragung ganz deutlich“, sagt Studienleiter Dr. Oliver Decker. Insgesamt stimmen 36 Prozent der Deutschen der Aussage zu, dass Ausländer nur hierherkommen, um den Sozialstaat auszunutzen (Ost: 47,1 Prozent, West: 32,7 Prozent). Über ein Viertel würde Ausländer wieder in ihre Heimat zurückschicken, wenn in Deutschland die Arbeitsplätze knapp werden (Ost: 32,4, West: 25). Rund 36 Prozent halten die Bundesrepublik durch Ausländer in einem gefährlichen Maß überfremdet (Ost: 44,6, West: 33,3).

„Damit beobachten wir hohe Zustimmungswerte für die Einstellung, die in der Forschung als ‚Einstiegsdroge‘ in den Rechtsextremismus gilt: Die Hemmschwelle, diesen rechtsextremen Aussagen zuzustimmen, ist besonders niedrig“, so Decker. „Wer rechtsextrem ist, wendet sich heute aber von der CDU und SPD ab“, so Elmar Brähler, „und findet seine neue Heimat bei der AfD.“ Im Vergleich zur letzten Erhebungswelle 2016 ist die geschlossene manifeste Ausländerfeindlichkeit, also der konsequenten Zustimmung aller Aussagen, angestiegen (2016: 20,4, 2018: 24,1). Besonders deutlich ist der Zuwachs in Ostdeutschland von 22,7 auf 30,9 Prozent. … weiter


Quelle: www.uni-leipzig.de

 

Zur Debatte um Ausländerfeindlichkeit

von Frank Bernhardt und Rudolf Gospodarek

„15 Prozent der Sachsen sind überzeugt, dass Deutsche anderen Völkern von Natur aus überlegen sind”. Dieses Ergebnis der Dimap-Studie „Sachsen-Monitor“ hatte das Auswege-Magazin Ende 2017 (29.11.) zitiert – als Beleg für einen erschreckenden, letztlich auf rassischen Vorstellungen („von Natur aus“) basierenden Nationalismus. Dem treten natürlich hierzulande (noch) viele Menschen entgegen, empört über den rechten Aufschwung, im Namen einer „bunten Republik“ und oft auch mit dem zweifelhaften Argument: „Wir sind mehr“. Dazu ein Kommentar anlässlich der jüngsten Entwicklungen in Sachsen mit einem Rückblick auf den Beginn der PEGIDA-Bewegung. … weiter


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Mitteilung: Bertelsmann Stiftung

Populismus in Deutschland – eine vorübergehende Erscheinung oder Symptom grundlegender gesellschaftlicher Veränderungen?

Ein Jahr nach der Bundestagswahl zeigt eine Untersuchung der Bertelsmann Stiftung und des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB): Populistische Einstellungen nehmen zu – vor allem in der Mitte. Sozialpolitische Themen könnten diesem Trend entgegenwirken. … weiter


Quelle:
www.bertelsmann-stiftung.de
www.idw-online.de

Mitteilung: GEW KV Weißenburg – Gunzenhausen

In einer Presseerklärung nimmt der Kreisverband der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) zur Alternative für Deutschland (AfD) und ihrer Bildungspolitik Stellung. Nach Auffassung der GEW sind die Positionen der AfD mit den Werten und Zielen der GEW unvereinbar. Mittlerweile geht die Partei gegen ihr unliebsame Lehrkräfte mit Dienstaufsichtsbeschwerden vor. Weiterlesen »

Resolution des Geschäftsführenden DGB-Bundesvorstandes zu Chemnitz

Zu den Ereignissen in Chemnitz hat der Geschäftsführende DGB-Bundesvorstand am Dienstag in Berlin folgende Resolution verabschiedet:

Aus der Erfahrung mit dem Faschismus gibt es für uns Gewerkschaften keinen Zweifel, dass wir jede Form von Rechtsextremismus, Rassismus, Nationalismus und jede Form der Menschenfeindlichkeit mit Nachdruck bekämpfen. Wir setzen uns ein für Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit. Es ist gut und richtig, dass viele Menschen in den letzten Monaten und Tagen gegen rechte Hetze und hassgetriebene Aufmärsche Haltung gezeigt haben. Weiterlesen »

Mitteilung: Uni Leipzig

Kritik an der Flüchtlingszuwanderung und eine generelle Unzufriedenheit mit der Demokratie in Deutschland sind die wichtigsten Gründe für Menschen, die Partei Alternative für Deutschland (AfD) zu wählen. Das haben Prof. Dr. Holger Lengfeld und seine Mitarbeiterin Clara Dilger vom Institut für Soziologie der Universität Leipzig durch die Auswertung von Daten aus einer der größten Bevölkerungsumfragen in Deutschland herausgefunden. Die Ergebnisse ihrer Studie haben die beiden Wissenschaftler jetzt in der renommierten „Zeitschrift für Soziologie“ veröffentlicht. Weiterlesen »

“Keine Alternative für Beschäftigte. AfD-Positionen unter der Lupe”, so heißt eine Broschüre des DGB Bayern zu den Positionen der AfD. Sie wurde auf der Grundlage der gleichnamigen Broschüre des DGB-Bildungswerks Thüringen e.V., des IG Metall Bezirks Mitte und von ver.di Thüringen erstellt.

Untersucht werden:

  • Die Medien- und Kommunikationsstrategie der AfD
  • Die Positionen der AfD
    • Staat und Steuern: Mehr Wettbewerb und Steuergeschenke für Reiche und Unternehmen
    • Arbeit, Rente, Arbeitsmarktpolitik: Mehr arbeiten, weniger Sicherheit
    • Bildungspolitik: Uneingeschränktes Leistungsprinzip
    • AidA, AVA und ALARM: Gewerkschaftsfeindliche Arbeitnehmerorganisationen in der AfD
    • Europapolitik: Europafeindlichkeit zu Lasten der Beschäftigten
    • Familienpolitik: Programm der Ausgrenzung und Diskriminierung
    • Gleichstellungspolitik: Zurückdrängung der Frauen aus der Arbeitswelt
  • Die AfD und die „soziale Bewegung von Rechts“ in Bayern
  • Gewerkschaften und AfD – Positionen auf einen Blick

Wer nur einen vergleichenden Überblick erhalten will, wird in der Tabelle “Gewerkschaften und AfD – Positionen auf einen Blick” auf S. 43 fündig.

Direktdownload der Broschüre (pdf-Datei, 1,9 MB)

 

01. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für GEW zur Großen Anfrage der AfD zur politischen Neutralität an Hamburger Schulen · Kategorien: Paragraphenreiter · Tags: , ,

Falsches Verständnis von politischer Neutralität“

Mitteilung: GEW Hamburg

Die AfD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg hat eine Große Anfrage zur politischen Neutralität an Hamburger Schulen gestellt (Drucksache 21/12825). Die AfD vermutet, dass es in verschiedenen Fällen zu Verstößen gegen die Verpflichtung zur politischen Neutralität gekommen ist und führt LI-Veranstaltungen, verwendetes Schulmaterial sowie verschiedene Schülerinnen- und Schüler-, sowie Schulaktivitäten an. Sie fordert die Erfassung und Sanktionierung von vermuteten Verstößen und hat nun angekündigt, eine Plattform einzurichten, auf der Verstöße gemeldet werden können. Weiterlesen »