Bundesverfassungsrichter sieht „Bewährungsprobe“ für Demokratie
Vorabdruck des Interviews in der Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ v. 15. Juli 2019
Mitteilung: Deutscher Bundestag
Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, ruft zu einem entschiedenen Eintreten für die freiheitliche Demokratie in Deutschland auf. Er habe den Eindruck, dass die „fundamentalen Wertentscheidungen des Grundgesetzes für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, den Schutz von Grundrechten heute etwas stärker angegriffen werden als in früheren Jahrzehnten“, sagte Harbarth in einem Gespräch mit der Wochenzeitung „Das Parlament“.
Zugleich zeigte er sich überzeugt, „dass die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung ebenso uneingeschränkt hinter diesen Prinzipien steht wie in der Vergangenheit“. Es müsse indes jedem Sorge bereiten, wenn Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Schutz von Grundrechten heute von Teilen der Bevölkerung stärker hinterfragt, teilweise auch bekämpft werden. … weiter
Quelle:
www.bundestag.de
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