fzs fordert Trendwende beim BAföG

Studierendenvertretung kritisiert Karliczek-Entwurf als unzureichend

Mitteilung: freier zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V.

Anlässlich der Anhörung zur BAföG-Novelle im Bundestag erneuert der freie zusammenschluss von student*innenschaften, fzs, seine Kritik an Anja Karliczeks Gesetzentwurf. Die Bundesstudierendenvertretung machte deutlich, dass die Reform zu spät komme, zu wenig Geförderte erreichen werde und überdies zu gering ausfiele.

Vorstandsmitglied Kevin Kunze vertrat den fzs in der Anhörung und machte deutlich: „Die Förderquote von aktuell 18% der Studierenden zeigt, dass Familien und Studierende belastet werden, die es sich eigentlich nicht leisten können. In Bezug auf die Entwicklungen von Verdiensten und Preisen ist die Erhöhung der Freibeträge zwar im Grundsatz zu begrüßen, aber leider viel zu gering. Langfristiges Ziel muss sein, das BAföG eltern-, alters- und herkunftsunabhängig zu ermöglichen und es wieder zu einem Vollzuschuss zu machen. Nur so bekommen alle die Möglichkeit, selbstständig und selbstbestimmt zu studieren und sich tatsächlich nur auf das Studium und nicht auf Existenzängste zu konzentrieren.“

Dass die BAföG-Novelle nicht ausreicht, ist keine Einzelmeinung. In der Anhörung haben sämtliche Expert*innen deutlich gemacht, dass die beabsichtigte Trendwende so nicht erreicht werden kann. „Dies ist ein Wink mit dem Zaunpfahl an Anja Karliczek, nochmal nachzusteuern. Gleichzeitig wird deutlich, dass selbst eine echte Reform des BAföGs die Probleme der Student*innen nicht komplett lösen kann. In der Debatte ist es unerlässlich, auch die Wohnraumproblematik und die Unterfinanzierung bzw. punktuelle Benachteiligung von Hochschulen in der Finanzierung zu thematisieren und anzugehen“, fordert Isabel Schön, ebenfalls Vorstandsmitglied im fzs.


PM v. 9.5.2019
freier zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V.
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