Das TTIP-Hintertürchen
Kritiker nennen es den „böseren Bruder“ von TTIP. Seit drei Jahren verhandeln die EU, die USA und weitere 21 Staaten im Geheimen über das Abkommen TiSA (Trade in Services Agreement – Handel mit Dienstleistungen). Die Auswirkungen auf den Dienstleistungsbereich könnten verheerend sein. Der DGB fordert, die Verhandlungen auszusetzen.
Dienstleistungen. Die Dimensionen sind gewaltig – der Handel mit Dienstleistungen, der mit TiSA geregelt werden soll, macht rund 70 Prozent des Welthandels aus. „TiSA krankt an den gleichen Problemen wie TTIP“, kritisiert DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell das Abkommen, das Branchen wie Verkehr, Finanzen, Bildung oder Gesundheit betrifft. Die bislang bekannten Inhalte basieren auf wenigen veröffentlichten Passagen. Doch schon sie zeigen, so Körzell, dass hier „ein Scheunentor für mehr und einseitige Liberalisierung zugunsten von Wirtschaftsinteressen geöffnet wird“. Wenn der Protest bei TTIP und CETA zu tatsächlichen Verbesserungen führe, könnten viele Regeln mit TiSA durch die Hintertür wieder umgangen werden, befürchten die Gewerkschaften. Weiterlesen