Echte Demokratie jetzt!?

von Ulrich Irion

Michael Hardt und Antonio Negri haben 2012 ihre Streitschrift „Demokratie!“ vorgelegt. Sie resümiert die jüngsten Protestbewegungen – von der Arabellion bis zu den Empörten in den USA, in Europa oder Israel. Als Wendepunkt, als „entscheidenden Schritt“ konstatieren die Autoren den Übergang zur Forderung „democracia real ya“, echte Demokratie jetzt (Hardt/Negri 2013: 8f).

Diese Einschätzung kontrastiert mit neueren Diagnosen, die die Demokratie-Enttäuschung zum Thema machen (vgl. „Bundestagswahl 2013 – Demokratie zum Abgewöhnen?“ im Auswege-Magazin vom 5. September 2013 oder Decker u.a. 2013). Zum Wechselspiel von Hoffnung und Enttäuschung, von emanzipatorischem Potenzial und restaurativer Realität seien hier einige Punkte, auch im Blick auf aktuelle Diskussionsbeiträge, angemerkt. … weiter