Über die Aneignung linker Energien von rechts

von Götz Eisenberg

„Die Menschheit befindet sich in der Krise –
und es gibt keinen anderen Ausweg aus dieser Krise
als die Solidarität zwischen den Menschen.“
(Zygmunt Bauman)

„Der Mensch wird – in dieser Gesellschaft –
überflüssig, vorher schwinden seine Fähigkeiten.“
(Max Horkheimer)

Erich Kästner hat 1958 in Hamburg anlässlich des 25. Jahrestages der Bücherverbrennung eine Rede gehalten, in der es heißt: „Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden mWarenüssen. Danach war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Drohende Diktaturen lassen sich nur bekämpfen, ehe sie die Macht übernommen haben.“

Dieser Passus enthält Handlungsanweisungen für diejenigen unter uns, die in Deutschland und Europa die Gefahr einer Faschisierung erkennen. Wir müssen uns dringend um linke Aneignungsformen von Energien, Sehnsüchten, Ängsten und Leidenserfahrungen bemühen, die sich sonst die Rechten unter den Nagel reißen, um sie nach rückwärts in Gang zu setzen. Wenn es den Faschisten und Rechtspopulisten gelingt, wie in den Jahren vor 1933, die real existierende kapitalistische Entfremdung in die völkische Schimäre der Überfremdung zu verwandeln, werden wir Zeugen einer Faschisierung – mit Migranten, Flüchtlingen und Linken in der Rolle der Sündenböcke und Opfer. … weiter


 

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16. Januar 2014 · Kommentare deaktiviert für Echte Demokratie jetzt!? · Kategorien: Peripherie · Tags: , , , , ,

von Ulrich Irion

Michael Hardt und Antonio Negri haben 2012 ihre Streitschrift „Demokratie!“ vorgelegt. Sie resümiert die jüngsten Protestbewegungen – von der Arabellion bis zu den Empörten in den USA, in Europa oder Israel. Als Wendepunkt, als „entscheidenden Schritt“ konstatieren die Autoren den Übergang zur Forderung „democracia real ya“, echte Demokratie jetzt (Hardt/Negri 2013: 8f).

Diese Einschätzung kontrastiert mit neueren Diagnosen, die die Demokratie-Enttäuschung zum Thema machen (vgl. „Bundestagswahl 2013 – Demokratie zum Abgewöhnen?“ im Auswege-Magazin vom 5. September 2013 oder Decker u.a. 2013). Zum Wechselspiel von Hoffnung und Enttäuschung, von emanzipatorischem Potenzial und restaurativer Realität seien hier einige Punkte, auch im Blick auf aktuelle Diskussionsbeiträge, angemerkt. … weiter

05. September 2013 · Kommentare deaktiviert für Bundestagswahl 2013 – Demokratie zum Abgewöhnen? · Kategorien: Peripherie · Tags: , , , , ,

von Ulrich Irion

„Demokratie ist die einzige politisch verfasste Gesellschaftsordnung, die gelernt werden muss – immer wieder, tagtäglich und bis ins hohe Alter hinein.“ Dieses bekannte Diktum von Oskar Negt zitiert Hasso Rosenthal in seinem Plädoyer für mehr politische Bildung im Auswege-Magazin vom 31. Juli 2013 („Politische Bildung muss wieder als wichtiges Ziel der Reformen angepackt werden“). Der diesjährige Bundestagswahlkampf, so der verbreitete Eindruck am Beginn der Schlussrunde Ende August, dürfte eher von politischem Lernen abschrecken. Hier eine kleine Übersicht über die Problemlage, die vor allem auf neuere Diskussionsbeiträge zum Verhältnis von Demokratie und Kapitalismus eingeht. … weiter

©Foto: M. Großmann / www.pixelio.de

14. Januar 2012 · Kommentare deaktiviert für Zehn Aphorismen zur Bundespräsidenten-Affäre · Kategorien: Peripherie · Tags: , , ,

von Detlef Träbert

gsf – “Ob Christian Wulff als Bundespräsident noch eine Zukunft hat, ist eine Frage, die sich schon deshalb nicht stellt, weil Christian Wulff genug damit zu tun hat, seine Gegenwart zu behaupten,” meinte Matthias Dell am 5.1.2012 in der taz.

In der Tat – seit Wochen einen Eiertanz ohne Ende: Ein Kredit zu unglaublich günstigen (“üblichen”) Bedingungen, Urlaubsfahrten, BILD-Kontakte, Mailbox-Beschwerden, (Un)Glaubwürdigkeiten, Moralisierungen, bundesdeutsche Enttäuschungen …

Detlef Träbert hat seine (hintergründigen) Gedanken zu diesem leidigen (… leider zum Alltag gehörenden?) Thema notiert. Aphorismen lesen

26. Oktober 2008 · Kommentare deaktiviert für Wählen Sie Europas schlimmsten Lobbyisten! · Kategorien: Peripherie · Tags: ,

augen.gifInitiative für Transparenz und Demokratie

Mit diesem Slogan tritt "LobbyControl" im Netz an. LobbyControl klärt auf über Lobbying, PR-Kampagnen und Denkfabriken. Lobbyisten, so LobbyControl, arbeiten in Ministerien mit, Arbeitgeberkampagnen wie die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft geben sich als bürgernahe Reformbewegungen, Abgeordnete bekommen dubiose Nebeneinkünfte. LobbyControl ist ein gemeinnütziger Verein, der über Machtstrukturen und Einflussstrategien in Deutschland und der EU aufklären will. Er will Impulse liefern für Transparenz, eine demokratische Kontrolle und klare Schranken der Einflussnahme auf Politik und Öffentlichkeit. Lassen Sie sich diese Seite nicht entgehen! Hier geht's zu LobbyControl