Echte Demokratie jetzt!?

von Ulrich Irion

Michael Hardt und Antonio Negri haben 2012 ihre Streitschrift „Demokratie!“ vorgelegt. Sie resümiert die jüngsten Protestbewegungen – von der Arabellion bis zu den Empörten in den USA, in Europa oder Israel. Als Wendepunkt, als „entscheidenden Schritt“ konstatieren die Autoren den Übergang zur Forderung „democracia real ya“, echte Demokratie jetzt (Hardt/Negri 2013: 8f).

Diese Einschätzung kontrastiert mit neueren Diagnosen, die die Demokratie-Enttäuschung zum Thema machen (vgl. „Bundestagswahl 2013 – Demokratie zum Abgewöhnen?“ im Auswege-Magazin vom 5. September 2013 oder Decker u.a. 2013). Zum Wechselspiel von Hoffnung und Enttäuschung, von emanzipatorischem Potenzial und restaurativer Realität seien hier einige Punkte, auch im Blick auf aktuelle Diskussionsbeiträge, angemerkt. … weiter

Bundestagswahl 2013 – Demokratie zum Abgewöhnen?

von Ulrich Irion

„Demokratie ist die einzige politisch verfasste Gesellschaftsordnung, die gelernt werden muss – immer wieder, tagtäglich und bis ins hohe Alter hinein.“ Dieses bekannte Diktum von Oskar Negt zitiert Hasso Rosenthal in seinem Plädoyer für mehr politische Bildung im Auswege-Magazin vom 31. Juli 2013 („Politische Bildung muss wieder als wichtiges Ziel der Reformen angepackt werden“). Der diesjährige Bundestagswahlkampf, so der verbreitete Eindruck am Beginn der Schlussrunde Ende August, dürfte eher von politischem Lernen abschrecken. Hier eine kleine Übersicht über die Problemlage, die vor allem auf neuere Diskussionsbeiträge zum Verhältnis von Demokratie und Kapitalismus eingeht. … weiter

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