abrüsten statt aufrüsten – keine Erhöhung der Rüstungsausgaben

Statt 50 Mrd. Euro für die Rüstung die Mittel für Klimaschutz, zivile Infrastruktur und Sozialausgaben einsetzen

Mitteilung: abrüsten statt aufrüsten

Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart.

Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe.

Auch sicherheitspolitisch bringt eine Debatte nichts, die zusätzlich Unsummen für die militärische Aufrüstung fordert. Stattdessen brauchen wir mehr Mittel für  Konfliktprävention als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik.

Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her.

Damit wollen wir anfangen: Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten.

Diese Einsichten werden wir überall in unserer Gesellschaft verbreiten. Damit wollen wir helfen, einen neuen Kalten Krieg abzuwenden.

Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde

zum Unterschreiben und zum Lesen der Petition (auf der Seite ganz unten)


Quelle: https://abruesten.jetzt/

 

Gegen Aufrüstung – für Entspannung: 100 Jahre Ende 1. Weltkriegs

Mitteilung: Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW)

Anlässlich von 100 Jahren Ende 1. Weltkrieg und dem Ende des NATO-Manövers „Trident Juncture“ fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die Bundesregierung auf, sich für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik mit Russland einzusetzen. Frieden in Europa ist ohne Dialog mit Russland nicht möglich. „Neben neuen Formaten des diplomatischen Austauschs braucht es vor allem vertrauensbildende Maßnahmen. Ein erster Schritt wäre der Abzug der US-Atomwaffen aus Europa. Solange nukleare Abschreckung propagiert wird, besteht die Gefahr einer atomaren Eskalation. Auch müssten die US-Raketenabwehrsysteme abgebaut werden, die für das neue Aufrüsten verantwortlich waren. Im Gegenzug könnten die russischen Kurzstreckenraketen aus Kaliningrad abgezogen werden“, erklärt der IPPNW-Vorsitzende Dr. Alex Rosen. Weiterlesen

Friedensorganisationen kritisieren atomares Wettrüsten

Putin droht mit neuen „unschlagbaren“ Atomwaffen

Mitteilung: IPPNW

Die Friedensorganisationen IPPNW und ICAN Deutschland kritisieren die angekündigte atomare Aufrüstung in der Wahlrede von Russlands Präsident Wladimir Putin. „Jetzt steigt auch Putin in den Potenzstreit mit Donald Trump und Kim Jung-un ein“, sagt Xanthe Hall, Abrüstungssprecherin der IPPNW und Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland. „Damit ist die Renaissance des atomaren Wettrüstens, das bereits lange in Gange ist, endgültig amtlich.“ … weiter

Quelle: www.ippnw.de

„Wir müssen den Krieg überwinden oder er überwindet uns!“

… das sagte Harald Weinberg, MdB, Fraktion DIE LINKE, beim Ostermarsch in Ansbach am 15.4.2017. Er hat uns seine Rede zum Nachdruck überlassen. Wir empfehlen sie den LeserInnen zur Lektüre und publizieren den Text trotz unserer Osterpause:


Harald Weinberg, MdB
Rede auf dem Ostermarsch am 15.4.2017 in Ansbach

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

Bert Brecht meinte einmal: „Unsichtbar wird der Wahnsinn, wenn er genügend große Ausmaße angenommen hat.“

Nach den letzten Wochen fühle ich genau so! Der Wahnsinn von Krieg und Aufrüstung nimmt solche Ausmaße an, dass man schier den Überblick verliert. Mit Vernunft – so das Gefühl – kommt man gar nicht mehr dagegen an.

Lasst uns etwas zurücktreten und gemeinsam den Wahnsinn etwas vermessen:
Die Anzahl der Konflikte auf dieser Welt, die mit Waffengewalt und unter Einsatz von Militär ausgetragen werden, hat sich noch einmal gegenüber den Rekordjahren 2015 und 2016 erhöht. Hunderttausende von Toten – die Statistiken kommen kaum nach und korrigieren immer wieder nach oben – und über 65 Millionen Flüchtlinge weltweit sind die Folge. … weiter


©Foto: stahlhelm by 753446, pixabay.com, Lizenz:  CC0