Einige Anmerkungen zum G-20 Gipfel in Hamburg
von Brigitte Pick
Die G-20 Treffen gibt es seit 1999. Das Treffen in Hamburg ist das zwölfte Gipfeltreffen der Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer. Ein Schwerpunktthema unter anderen wird Afrika und sein Armutsproblem sein.
Man spricht über Afrika und nicht mit Afrika. Lediglich Südafrika ist Mitglied des ausgewählten Clubs, die Afrikanische Union wird durch den Präsidenten Alpha Condé von Guinea vertreten, der der AU vorsteht. Die Programme, die beschlossen werden, sollen die afrikanischen Länder dann ungefragt umsetzen.
Jede Zuwendung und Entwicklungshilfe, wenn sie nicht in den Taschen korrupter Politiker verschwindet, ist an Auflagen geknüpft, die den marktradikalen Positionen der Neoliberalen entsprechen. … weiter
Mitteilung: DGB
Bei ihrer Entscheidung für eine Partei haben Wählerinnen und Wähler mögliche Koalitionen meist im Hinterkopf – das scheint naheliegend und gilt in der Politikwissenschaft als unstrittig. Wie sich aber Koalitionssignale auf das Wahlverhalten auswirken wurde bislang eher spekuliert als erforscht. Ein Projekt des Mannheimer Zentrums für Europäische Sozialforschung (MZES) der Universität Mannheim befasst sich daher mit „Koalitionspolitik vor der Wahl“, also wie sich Parteien vor Wahlen zu möglichen Regierungsbündnissen positionieren und welche Auswirkungen dies haben kann. …