Schlagwort: direkte Demokratie

Für eine Stärkung der Idee der parlamentarischen Demokratie

Welchen Sinn machen Volksabstimmungen in der liberalen Gesellschaft?

Ein Kommentar von Hasso Rosenthal

Randnotizen.gifIn letzter Zeit werden Volksabstimmungen als Allheilmittel gegen Politikfeindlichkeit, gegen behauptete „elitäre Arbeit der Politiker“ gehandelt. Ich möchte davor warnen! In der Folge der Brexit-Abstimmung möchte ich doch als jemand, der sein Leben lang in vielen Institutionen mitgearbeitet hat, die Achsen unserer Demokratie zu schmieren – sei es in der verfassten Schülerschaft meiner Schule, sei es in den demokratischen Organen beim Studium, in der Partei, der Gewerkschaft, der Gemeinde, auf örtlicher, regionaler, bundes- und internationaler Ebene, warnen. Die Idee der „Volksdemokratie“, für sich genommen, verführerisch, würde den liberalen Rechtsstaat, die parlamentarische Demokratie, den Schutz der Schwachen durch die Säulen Legislative, Exekutive, Judikative virulent gefährden: Weiterlesen

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Wir brauchen Eure Fantasie, Eure Leidenschaft, Euren Widerspruch!

Wie die Jugend für politisches Engagement zu gewinnen ist

von Johano Strasser

Auf den ersten Blick haben junge Menschen im heutigen Deutschland alle Chancen der Mitwirkung, die man sich nur wünschen kann. Die Meinungsfreiheit steht nicht mehr nur im Grundgesetz, sondern wird mittlerweile auch von einer überwältigenden Mehrheit der Deutschen akzeptiert. Kritik gilt nicht mehr wie oft noch in den 50er Jahren als Majestätsbeleidigung, eine Demonstration nicht mehr von vornherein als öffentliche Ruhestörung. In den Partei- und Gewerkschaftshäusern stehen die Türen weit offen, die Parteien buhlen geradezu um die Jugend.

Woran liegt es dann also, dass dennoch heute so wenig junge Leute die Mitwirkungsangebote der Demokratie wahrnehmen, dass insbesondere die Parteien es so schwer haben, junge Leute zur Mitarbeit zu bewegen? … weiter

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Deutsche, kauft nicht bei Bahnhofsgegnern!

Gestern Sarrazin, heute ein Bahnhof und das Volk spielt verrückt – Das soll noch einer aushalten

von Joscha Falck

Gestern kam ich in den Genuss einer Radiomeldung, die mir die Schweißperlen auf die Stirn trieb. Im Bayerischen Rundfunk wurde – wie könnte es auch anders sein – über die Schlichtungsgespräche in Stuttgart berichtet. Neben den üblichen Frage-Anwort-Aufregungsspielchen hörte ich bei einer Meldung genauer hin. In Stuttgart hätte es sich in der Bevölkerung etabliert, als Symbol seiner Haltung zu Stuttgart 21 entweder einen roten oder eine grünen Button sichtbar an der Kleidung zu tragen. Damit man gleich auf der Straße erkennen kann, welcher Nachbar, Wurstverkäufer oder Kollege auf der richtigen oder auf der falschen Seite steht. … weiter

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