Für eine Stärkung der Idee der parlamentarischen Demokratie
Welchen Sinn machen Volksabstimmungen in der liberalen Gesellschaft?
Ein Kommentar von Hasso Rosenthal
In letzter Zeit werden Volksabstimmungen als Allheilmittel gegen Politikfeindlichkeit, gegen behauptete „elitäre Arbeit der Politiker“ gehandelt. Ich möchte davor warnen! In der Folge der Brexit-Abstimmung möchte ich doch als jemand, der sein Leben lang in vielen Institutionen mitgearbeitet hat, die Achsen unserer Demokratie zu schmieren – sei es in der verfassten Schülerschaft meiner Schule, sei es in den demokratischen Organen beim Studium, in der Partei, der Gewerkschaft, der Gemeinde, auf örtlicher, regionaler, bundes- und internationaler Ebene, warnen. Die Idee der „Volksdemokratie“, für sich genommen, verführerisch, würde den liberalen Rechtsstaat, die parlamentarische Demokratie, den Schutz der Schwachen durch die Säulen Legislative, Exekutive, Judikative virulent gefährden: Weiterlesen