Überwachung und Beeinflussung durch Internet-Giganten
Ein Kommentar von Hasso Rosenthal*
Überwachung
01. Die Bürger sind verstärkt nach orwellscher Prägung der Überwachung und Manipulation durch die Algorithmen der Internetgiganten wie Facebook oder Google ausgeliefert.
Kooperation
02. Diese Firmen kooperieren ungebremst mit staatlichen Ausspähern.
Schutzpflicht des Staates
03. Seit 2008 gibt es vom BVG das IT-Grundrecht Es wird mit den Datengeschäften mit Füßen getreten. Obwohl das Urteil die Schutzpflicht des Staates definiert.
Persönlichkeitsrechte
04. Es müssen die Menschenrechte auf Privatsphäre mit der Innovationswut und den wachsenden Eingriffen in das Persönlichkeitsrecht abgeglichen werden.
Manipulation
05. Durch die Algorithmen der „sozialen“ Medien werden des Bürgers Werteentscheidungen manipuliert. Bei Suchanfragen werden nur die Informationen gefiltert, die dem Erfahrungshorizont des Kunden (Nutzer) entsprechen. So wird er in seiner Nachrichtenblase gefangen. So werden abwägende, widersprüchliche Informationen und Wertungen weggeblendet.
Die Forderungen des Europäischen Gerichtshofs und des Verfassungsgerichts werden vernachlässigt. Der Staat reagiert hier später und langsamer als jeder funktionierende Feuermelder.
In der Datenschutzverordnung wird zwar bestimmt, dass nur eine informierte und unmissverständlich abgegebene Einwilligung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen Handlung wirksam ist. Darüber hinaus muss, wenn die Verarbeitung auf einer Einwilligung beruht, der für die Verarbeitung Verantwortliche nachweisen können, dass die betroffene Person ihre Einwilligung zu der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten erteilt hat.
Doch in der Praxis geht der ungefragte Datenhandel ungebremst weiter. Weiterlesen
Bildungsgewerkschaft GEW zu den neuen Zahlen des Statistischen Bundesamts
von Georg Schuster*
Inklusionskritik ist in Mode gekommen und gesellschaftsfähig geworden. Die Inklusionskritiker und -gegner haben die schulische Inklusion gründlich schlecht geredet. Sie kritisieren schulische Inklusion allerdings nicht, um sie zu optimieren. Nein, sie wollen in Wahrheit schulische Inklusion restriktiver handhaben und im Tempo drosseln, am liebsten aber abschaffen und verhindern. Und deshalb muss Inklusion madig gemacht werden.
Vorbei. Gespenstische Stille im Haus. Auf der Suche nach einer sinnvollen Beschäftigung schleppt sich mein Mann durch die Räume. Meist sitzt er allerdings im Fernsehsessel und starrt auf den leeren Bildschirm. Seine Augen haben jeden Glanz verloren. Seine Schultern hängen, seine Körpersprache ist traurig, müde und schlaff. Auf Fragen antwortet er mechanisch bis gequält. Wenn er überhaupt antwortet. Unter „tiefer Depression“ fasst das Internet diese Symptome zusammen. Die Psychologen im Bezirk sind allerdings ausgebucht. „Damit kommen jetzt nach der WM viele Patienten“, sagt die Arzthelferin. „Rufen Sie in drei Monaten wieder an, wenn die Symptome weiter anhalten. Meist geht diese Art von Depression aber von selber wieder weg. Spätestens dann, wenn die Bundesliga-Saison beginnt.“ … 
Eine Rezension von Detlef Träbert
Eine Rezension von Detlef Träbert